Allgemeine Geschäftsbedingungen für alle auf Online-Diensten angebotenen Werbeflächen und sonstige werbliche Inhalte.

Für den Verkauf aller Werbeflächen und sonstigen werblichen Inhalte (nachstehend nur "Werbung" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist ausdrücklich ausgeschlossen.
 

1. Die Entgegennahme, Abwicklung und Abrechnung der Aufträge zur Verbreitung von Werbung über Online-Dienste sowie die Einziehung der Rechnungsbeträge erfolgt durch Jost-Design im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
 

2. Vertrag im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Werbung ist der Vertrag über die Veröffentlichung und Verbreitung einer oder mehrerer Werbungen nur eines Werbungtreibenden auf dem Online-Dienst. Dies gilt auch für die Erschließung weiterer, nicht zum Online-Dienst gehörender Werbeinhalte des Werbungtreibenden durch Hyperlinks.
 

3. Die Preislisten der Online-Dienste sind keine Angebote i. S. d. Bürgerlichen Gesetzbuchs. Eventuell von Jost-Design  abgegebene Angebote sind in jedem Fall freibleibend. Der Auftrag kommt erst zustande durch a) schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags seitens Jost-Design  oder b) die online erfolgende Verbreitung der Werbung. Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich.
 

4. Hat der Auftraggeber keinen Platzierungswunsch für die Werbung geäußert, kommt der Vertrag durch die schriftliche Bestätigung mit dem im Auftrag angegebenen Umfang zustande. Die Platzierung der Werbung wird im Einvernehmen mit dem Auftraggeber sowie mit dem den Online-Dienst betreibenden Unternehmen vorgenommen. Ist dieses nicht herstellbar entscheidet Jost-Design nach billigem Ermessen unter größtmöglicher Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers.
 

5. Für die Platzierung von Werbung kommen ausschließlich die Flächen in Frage, die in der jeweils gültigen Preisliste ausgewiesen sind.
 

6. Ein Konkurrenzausschluss ist nicht möglich.
 

7. Eine Verbund- oder Kollektivwerbung, d.h. die Zusammenfassung von Werbung mehrerer Anbieter, ist grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahmeregelungen bedürfen einer individuellen Absprache.
 

8. Werbung ist im Zweifel innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluß zur Veröffentlichung abzurufen. Ist in einem Rahmenvertrag das Recht zum Abruf mehrerer Werbungen eingeräumt, ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Erscheinen der ersten Werbung abzuwickeln.
 

9. Wird der Auftrag durch den Auftraggeber nicht innerhalb der vereinbarten Laufzeit erfüllt, d. h. ruft der Auftraggeber die Werbung nicht innerhalb der Laufzeit ab oder gerät er mit der Zahlung der Rechnungen in Verzug, erfolgt eine Rückbelastung entsprechend den im Tarif festgelegten Rabattstufen. Wird ein bereits bestehender Vertrag erweitert oder werden zusätzliche Dispositionen erteilt, hat der Auftraggeber Anspruch auf einen dem Gesamtauftrag entsprechenden rückwirkenden Rabatt gemäß den im Tarif festgelegten Rabattstufen. Der Rabatt wird nach Vertragsende abgerechnet.
 

10. Falls ein späteres Rücktrittsrecht nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist spätester Rücktrittstermin 5 Werktage vor Aufschaltung der Anzeigen auf die Datenbanken. Ein Rücktrittsantrag ist in jedem Fall schriftlich oder per E-Mail an Jost-Design zu richten. Der Rücktritt ist nur wirksam, sofern Jost-Design ihm ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
 

11. Es besteht keine Verpflichtung von Jost-Design oder dem jeweiligen Online-Dienst, die Werbung vor Annahme des Auftrags anzusehen und zu prüfen. Deshalb behält sich Jost-Design bzw. das den Online-Dienst betreibende Unternehmen auch bei rechtsverbindlich angenommenen Aufträgen vor, die Werbung wegen ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen. Es erfolgt keine Annahme von Werbung bzw. redaktionellen Artikeln, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
 

12. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Es besteht kein Anspruch auf Annahme einer Werbung oder eines Artikels.
 

13. Folgende Werbung ist in jedem Fall von einer Veröffentlichung ausgeschlossen:
- Werbung mit pornographischem Inhalt 
- Werbung mit widerrechtlichem Inhalt 
- Werbung extremer politischer, religiöser oder  weltanschaulicher Gruppierungen  
- Werbung für Drogen und andere illegale Genussmittel.
 

14. Im Falle der Zurückweisung eines Auftrags hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückzahlung der von ihm bereits an Jost-Design erbrachten Leistungen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wird ausdrücklich ausgeschlossen. Wird der Auftrag trotz der zunächst erklärten Zurückweisung verbreitet, bleibt es auch bei der ursprünglichen Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers.
 

15. Werbung, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht auf den ersten Blick als Werbung erkennbar ist, wird als Werbung deutlich kenntlich gemacht.
 

16. Die im Tarif enthaltenen Preise, Zuschläge und Rabatte werden für alle Auftraggeber nach einheitlichen Richtlinien angewendet. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungstreibenden an die Preislisten der Online-Dienste zu halten. Die von den Online-Diensten gewährte Vermittlungsvergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
 

17. Eine Änderung der Tarife bleibt vorbehalten. Für von Jost-Design bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von Jost-Design mindestens einen Monat vor Veröffentlichung der Werbung angekündigt werden und es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann handelt. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.
 

18. Eine Rabattierung ist ausgeschlossen.
 

19. Aufträge von Werbeagenturen werden nur für namentlich genau bezeichnete Werbungstreibende angenommen, deren Firmenanschrift Jost-Design bekannt ist.
 

20. Im Verhältnis zu Jost-Design und dem jeweiligen Online-Dienst trägt allein der Auftraggeber die presserechtliche, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die Werbung. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche zur Verbreitung auf einem Online-Dienst erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Dateien (z. B. Texte, Fotos, Graphiken Tonträger und Videobänder, etc.) erworben hat.
 

21. Der Auftraggeber stellt Jost-Design und den Online-Dienst von allen Ansprüchen Dritter frei, die diesen aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn er storniert sein sollte, erwachsen. Jost-Design und der Online-Dienst sind nicht verpflichtet, Werbung auf die Beeinträchtigung von Rechten Dritter zu prüfen.
 

22. Jost-Design ist berechtigt, Werbung für Arznei- und Heilmittel von einer schriftlichen Zusicherung des Auftraggebers über die rechtliche Zulässigkeit der Werbung abhängig zu machen und/oder die Dateien auf Kosten des Auftraggebers von einer sachverständigen Stelle auf rechtliche Zulässigkeit prüfen zu lassen.
 

23. Der Auftraggeber stellt die für das Scanning erforderlichen Unterlagen und sonstiges für die Veröffentlichung der Werbung erforderliches Material rechtzeitig vor der vereinbarten Veröffentlichung der Werbung zur Verfügung. Ab 5 Werktagen vor Aufschaltbeginn sind Änderungen von Größen, Formaten, Ausstattungen und Platzierungen nicht mehr möglich. Zusatzkosten für die Bearbeitung von Bildvorlagen, Originalabänderungen, etc. werden nach Aufwand berechnet. Der Auftraggeber trägt die Gefahr der Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere die Gefahr für den Verlust von Daten. Datenträger, Fotos oder sonstige Unterlagen des Auftraggebers werden ihm nur auf sein Verlangen und auf seine Kosten zurückgesandt. Die Gefahr hierfür trägt der Auftraggeber.
 

24. Jost-Design gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbung. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen oder fernmündlich übermittelten Korrekturen haftet Jost-Design nicht für die Richtigkeit der Wiedergabe. Eine Haftung wird auch nicht übernommen, wenn sich Mängel an der Vorlage erst bei der Reproduktion und Veröffentlichung zeigen. Der Auftraggeber hat bei ungenügender Veröffentlichung dann keine Ansprüche.
 

25. Der Auftraggeber hat selbst unverzüglich zu überprüfen, ob die Werbung fehlerfrei veröffentlicht ist und eventuelle Mängel unverzüglich zu rügen. Jost-Design sorgt umgehend nach Erhalt der Mängelrüge für eine Beseitigung der gerügten Mängel. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern Jost-Design oder dem Online-Dienst nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen sind. Ansprüche auf Zahlungsminderung bzw. auf Rückgängigmachung des Vertrages stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn der Versuch der Mängelbeseitigung seitens Jost-Design bzw. seitens des Online-Dienstes fehlgeschlagen ist. Eine weitergehende Haftung seitens Jost-Design oder des Online-Dienstes ist ausgeschlossen.
 

26. Eine Haftung von Jost-Design oder dem Online-Dienst sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung - auch im Zusammenhang mit Gewährleistungsverpflichtungen - kommt nur bei der Verletzung von solchen Hauptpflichten in Betracht, auf deren Erfüllung der Auftraggeber in besonderem Maße vertrauen darf. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit oder für eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften. Soweit Hauptpflichten in dem vorgenannten Sinn leicht fahrlässig verletzt werden, haften Jost-Design bzw. der Online-Dienst höchstens bis zur Höhe des Preises der Werbung. Ist der Auftraggeber Kaufmann, gilt dieselbe Begrenzung für alle in dieser Ziffer genannten Haftungstatbestände auch bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung jeglicher Pflichten durch Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind. Gegenüber Kaufleuten ist in jedem Fall die Haftung für grobe Fahrlässigkeit, bei Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind, auch für Vorsatz, auf den üblicherweise und typischerweise in derartigen Fällen voraussehbaren und vom Auftraggeber nicht beherrschbaren Schaden begrenzt.
 

28. Bei Betriebsstörungen oder Fällen höherer Gewalt, Arbeitskampf, Beschlagnahme, Verkehrsstörungen, allgemeiner Rohstoff- oder Energieverknappung und dergleichen - sowohl im Betriebe von Jost-Design oder dem Online-Dienst als auch in fremden Betrieben, derer sich Jost-Design oder der Online-Dienst zur Erfüllung ihrer Verbindlichkeit bedienen - kann die Veröffentlichung einer Werbung unterbleiben oder ohne vorherige Benachrichtigung des Auftraggebers verschoben werden. Es erlischt jegliche Verpflichtung von Jost-Design und dem Online-Dienst auf Erfüllung von Aufträgen und Leistungen von Schadenersatz. Insbesondere wird auch kein Schadensersatz für nicht veröffentliche oder nicht rechtzeitig veröffentliche Werbung geleistet.
 

29. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 4,5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank sowie die Einziehungskosten berechnet. Jost-Design kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restliche Werbung Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist Jost-Design berechtigt, auch während der Laufzeit eines Vertrags das Erscheinen weiterer Werbung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrags und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
 

30. Erfüllungsort ist der Sitz des Online-Dienstes.
 

31. Auf die Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
 

32. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Hannover. Ist der Auftraggeber kein Kaufmann, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Bestimmungen der Zivilprozessordnung, sofern der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht unbekannt ist oder der Auftraggeber nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt.
 

33. Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags einschließlich Nebenabreden und Änderungen dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in eine solche wirksame Bestimmung umzudeuten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Jost-Design werden im Bereich Shop folgend ergänzt:

Liefer- und Geschäftsbedingungen Jost-Design Online-Versand

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